Tagblatt Online, 19. Dezember 2008 05:48:00

Koksdealer könnten profitieren

Kokainportionen: In sogenannte Fingerlinge abgepacktes Kokain lässt sich, versteckt im Körper, leichter schmuggeln. (Bild: Bild: Kapo TG)

Verunsicherte Strafbehörden: Ein Bundesgerichtsurteil führt womöglich dazu, dass Zivilpolizisten keine Scheinkäufe mehr tätigen dürfen. In St. Gallen haben die Behörden deswegen die Polizeiaktion «Ameise» auf Eis gelegt.

Anfang des Jahrtausends war im Kanton St. Gallen der Teufel los. In Buchs im St. Galler Rheintal lief eine bürgerwehrähnliche Gruppierung namens Störenfriede Sturm gegen Kügelidealer – auch weil der Deal mit einer Hautfarbe in Verbindung gebracht wurde und daher selbst Ahnungslosen ins Auge stach: Den Vertrieb von Kleinstmengen Kokain besorgten – und besorgen immer noch – dunkelhäutige junge Männer vorwiegend aus westafrikanischen Staaten. Meist sind es Asylbewerber. Damals gingen sie im Zentrum der Kleinstadt offen ihren Geschäften nach und missbrauchten die mittlerweile geschlossenen Asylzentren der Umgebung als Ausgangsbasis. In den übrigen Agglomerationen des Kantons bot sich ein ähnliches Bild. Strafbehörden und Polizei waren der cleveren Strategie der Drogenhändler nicht gewachsen. Erwischte die Polizei einen Kügelidealer, schluckte er das in Zelophan verpackte Kokain oder er war wegen der geringen Mengen rasch wieder auf freiem Fuss. Und bis die bedingte Strafe ausgefällt war, vergingen Wochen – reichlich Zeit, um den gewinnbringenden Geschäften bis zur nächsten Verhaftung weiter nachzugehen.

Neue Strategie

Dann entwickelten die Strafverfolger im Mai 2003 eine Strategie der Verunsicherung und riefen die Aktion «Ameise» ins Leben: Junge Zivilpolizisten bewegen sich im Umfeld der Szene; bieten ihnen Händler Kokain an, gehen sie zum Schein auf das Geschäft ein – die Falle schnappt zu. Parallel dazu etablierten die Strafbehörden ein Schnellverfahren: Die Polizei führt die Dealer noch am selben Tag dem Untersuchungsrichter vor und diese verlassen dessen Büro mit einem Strafbescheid. Tappen sie abermals in die Falle, landen sie im Gefängnis. In den Monaten, als die Aktion anlief, fielen die Dealer auf die Scheinkäufe herein. Fünf Jahre später gelingt das nicht mehr so leicht, aber die Kügelidealer im Kanton St. Gallen sind zumindest in der Öffentlichkeit kein Thema mehr. Mit den Scheinkäufen sei es gelungen, den Handel zu stören und die Dealer zurückzudrängen, sagt St. Gallens Erster Staatsanwalt Thomas Hansjakob. Das könnte sich schon bald wieder ändern. Denn das Bundesgericht macht in einem Urteil zu verdeckten Ermittlungen den Einsatz von verdeckt operierenden Polizisten prinzipiell von einer richterlichen Bewilligung abhängig. Aber die gibt es nur ab einer bestimmten Tatschwere. Diese Taten sind in einem Strafkatalog festgehalten. Im Fall von Kokain erscheint erst ein Handel ab 18 Gramm auf dieser Liste. Damit sehen die St. Galler Strafverfolger ihre Aktion «Ameise» in Frage gestellt. Denn die Kügelidealer handeln mit Kleinstmengen weit unter 18 Gramm.

Weltfremdes Urteil

Die Strafbehörden haben die Aktion wegen der unsicheren Rechtslage vorläufig eingestellt und den Fall der St. Galler Anklagekammer vorgelegt. Diese hatte vor fünf Jahren die Scheinkäufe nicht als verdeckte Ermittlung taxiert und bewilligt. Niklaus Oberholzer, Präsident der Anklagekammer, bestätigt den Eingang des Gesuchs. Einen neuerlichen Entscheid aber hat er noch nicht gefällt.

Das Urteil aus Lausanne hat eigentlich eine verdeckte Ermittlung in einem Chatroom gegen einen mutmasslichen Pädophilen aus Zürich zum Gegenstand, äussert sich aber auch grundsätzlich zum Einsatz von V-Männern. Staatsanwalt Thomas Hansjakob hält das Urteil, soweit es über den behandelten Fall hinausgeht, für weltfremd. «Die Richter in Lausanne sind zu weit weg von der Front und hatten meiner Einschätzung nach auch nicht Aktionen wie die unsere im Kopf. Wir wollen nun von der Anklagekammer wissen, ob sie unsere Scheinkäufe nach diesem Urteil immer noch nicht als verdeckte Ermittlungen betrachtet», sagt er. Sollten Scheinkäufe nicht mehr zulässig sein, befürchtet der Erste Staatsanwalt eine Rückkehr der alten Zustände. «Die Dealer sind höchst flexibel und reagieren rasch», sagt er. Auch Alkoholtestkäufe und Ankauf von Hehlerware wären im übrigen kaum mehr möglich, gibt Hansjakob zu bedenken. Anklagekammer-Präsident Niklaus Oberholzer hält hohe Anforderungen an verdeckte Ermittlungen zwar grundsätzlich für richtig. Im vorliegenden Fall aber bestehe kaum die Gefahr, dass die Zivilpolizisten Personen zu einer Straftat anstifteten. «Die Kügelidealer gehen ihrem Geschäft ganz offensichtlich ohnehin nach», sagt er. Die Scheinkäufe seien ein mögliches Mittel, um die Dealer zurückzudrängen. Er habe allerdings die Bedeutung des Bundesgerichtsurteils für die Scheinkäufe in St. Gallen noch nicht eingehend geprüft.

Ruhe in den Agglomerationen

Buchs, vormals einer der Brennpunkte des Problems, hat mittlerweile Ruhe. «Die Störenfriede», die in der Werdenberger Kleinstadt zur Selbsthilfe griffen, Kügelidealer observierten und die Behörden unter Druck setzten, haben ihre Aktivitäten bereits vor Jahren eingestellt. «Uns ist bewusst, dass in Buchs weiter gedealt wird», sagt Gemeindeschreiber Martin Hutter. Aber mit Kügelidealern gebe es seines Wissens keine Probleme mehr. In der Bevölkerung sei es ruhig. Auch im Mittelrheintal, wo damals um den Bahnhof Heerbrugg Kügelidealer wirkten, gibt es derzeit kaum mehr Anlass zu Klagen. Das sagt der Gemeindepräsident von Au, Walter Grob. Scheinkäufe, etwa zweihundert Festnahmen von Kügelidealern in fünf Jahren, hohe Polizeipräsenz und gezielte Aktionen haben zur Beruhigung beigetragen. Das bestätigt auch Hans Eggenberger, Mediensprecher der Kantonspolizei St. Gallen. Zugeknöpft gibt sich Kripochef Bruno Fehr. Er hätte als Präsident der Vereinigung der Schweizerischen Kripochefs womöglich landesweit den Überblick. Aber er lässt ausrichten, er sei nicht befugt, in dieser Sache Auskunft zu erteilen. Urs Geissbühler, Sekretär der Konferenz der Kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz, kann auch nicht weiterhelfen. Was er weiss: Im Kampf gegen Kügelidealer gebe es wegen den unterschiedlichen Gegebenheiten keine schweizweit koordinierte Strategie.

Andreas Fagetti

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