TRIBÜNE Malaise am Mittelmeer

18. Februar 2012, 01:04
von Dieter Ruloff

Wer beim letzten Akt des Griechenland-Dramas ein Déjà-vu-Erlebnis verspürt, der liegt nicht falsch, die Geschichte wiederholt sich etwa alle halbe Jahre: Das total überschuldete Land verspricht Sparübungen und Reformen, das Parlament segnet die Sache ab, in Athen entwickelt sich derweil wüster Aufruhr. Am Ende rettet die Troika aus EU, EZB und Währungsfonds die Hellenen mit neuem Geld, während der Absturz des Landes weitergeht. Irgendetwas läuft offenbar komplett schief, aber was?

Jahrelang haben die Südeuropäer über ihre Verhältnisse gelebt, die einen mehr, die anderen weniger. Finanziert wurde dies durch immer neue Schulden. Ohne die grosse Krise, die notabene am US-Immobilienmarkt begann, hätte dieses Schuldenmachen noch ein paar Jahre gut gehen können. So wurden sie gleich doppelt getroffen: Einerseits durch den Einbruch der Weltwirtschaft, und zweitens durch die wachsende Zinslast auf ihren Schulden: Aufgeschreckte Geldgeber verlangen steigende Risikoprämien, und damit wurde neues Geld zur Ablösung oder Bedienung alter Schulden extrem teurer. Griechenland und Portugal mussten unter den Rettungsschirm der EU, diese verlangt im Gegenzug Reformen und Sparübungen, was den Wirtschaftseinbruch noch verschlimmerte.

Werden die Südeuropäer also kaputt gespart, wie der Wirtschaftsweise Peter Bofinger behauptet? Hätte man ihnen nicht wirtschaftlich wieder auf die Beine helfen sollen, damit sie aus ihren Schulden quasi heraus wachsen? Die Idee klingt plausibel, hat aber einen Haken: Das wachstumsfeindliche Umfeld in Griechenland, Italien und Portugal hat bereits vor der Krise für Stagnation gesorgt. Spanien ist ein Sonderfall: Der Wirtschaftsboom des letzten Jahrzehnts war ein Strohfeuer, wesentlich genährt durch Immobilienspekulation. Nach dem Ende des Booms bleiben Schulden und unverkäufliche Häuser. Im Wettbewerbs-Ranking des WEF (die Schweiz ist hier Nr. 1) nehmen die Südeuropäer folgende Plätze ein: Spanien 36, Italien 43, Portugal 45 und Griechenland 90, hinter Libanon, Georgien und Algerien. Diese Malaise lässt sich nicht einfach per Konjunkturprogramm reparieren, sie ist struktureller Natur.

Schuld sind in erster Linie der Staat und seine Verwaltung. Letztere ist zu gross, zu teuer, ineffizient, wirtschaftsfeindlich, oft korrupt und im Endeffekt leistungstötend. Im aktuellen Korruptionsindex von Transparency International liegt Italien auf Platz 69, ex aequo mit Ghana und Mazedonien. Wenn sich der frühere Premier Italiens wegen Steuerhinterziehung vor Gericht verantworten muss, dann sagt das schon etwas über die Zustände aus. Legendär ist Griechenlands Unfähigkeit, Steuern einzutreiben. Ärzte und Anwälte mit Villen und Yachten versteuern Mini-Einkommen, was bislang niemanden störte. Die Wirkung auf die Moral der Bürger ist korrosiv: Man macht mit, und wer es nicht tut, ist der Dumme. Wenn der Staat mit langen, komplizierten und teuren Verwaltungsverfahren die unternehmerische Tätigkeit behindert, dann weicht diese in den informellen Sektor aus. Italiens Schattenwirtschaft wird auf 15% der gesamten Wirtschaftsleistung des Staates geschätzt. Dem Staat und den sozialen Sicherungssystemen entgehen jährlich Einnahmen von schätzungsweise 100 Mrd. Euro.

Schuld in zweiter Linie sind die Produktivitätsprobleme der südeuropäischen Staaten. Nicht dass man im Süden Europas unbedingt weniger als im Norden arbeitet, aber es kommt entschieden weniger dabei herum. Dies hat viel zu tun mit der relativ geringen Flexibilität der Arbeitsmärkte. Ganze Berufsgruppen sind staatlich vor Konkurrenz geschützt, wie die Zünfte mittelalterlicher Städte. Wer einen Arbeitsplatz besetzt, der besitzt diesen dank gut ausgebautem Kündigungsschutz. Die Wirkung ist in doppelter Hinsicht desaströs: Kleinere Unternehmen scheuen sich, neue Leute einzustellen, weil man sie bei ungünstigem Geschäftsgang nicht entlassen kann. Jungen Leuten auf Jobsuche bleiben temporäre Stellen. Sollte dennoch etwas frei werden, geht ohne Vitamin «B» meist nichts. Entstanden ist auf diese Weise ein gespaltener Arbeitsmarkt: Einer für Ältere und Leute mit Beziehungen, und einer für Junge. Die Jugendarbeitslosigkeit in Spanien, Griechenland und Italien liegt zwischen 30 und 40%; nur Portugal steht hier etwas besser da.

Irgendwann muss sich im Süden Europas ganz grundlegend etwas ändern, sonst wird sich kaum jenes Wirtschaftswachstum einstellen, das man für Schuldendienst und Wohlfahrt der Menschen so dringend braucht. Sicher, einiges ist in Bewegung gekommen. Aber ohne den Druck der aktuellen Krise wäre dies kaum geschehen. Spanien und Italien werden die Wende wohl schaffen; Portugal schluckt brav die bitteren Pillen der Troika, wird aber wohl noch einmal Geld benötigen. Schlimmer steht es mit Griechenland. Montag entscheidet die Eurogruppe, ob man das Land zumindest vor dem im März drohenden Staatsbankrott noch rettet und damit Zeit erkauft für die Aushandlung einer dauerhaften Lösung. Die umfassende Umschuldung Griechenlands und ein «temporäres» Ausscheiden aus der Eurozone wäre eine solche.


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