Tagblatt Online, 15. Oktober 2010 01:04:16

PODIUM

ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Centre for Security Economics and Technology, HSG St. Gallen (Bild: Bild: Quelle)

Schweizer Verteidigung: Zwischen Nostalgie und Bereitschaft

In einer Pressekonferenz zur Verschiebung der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge teilte uns Bundesrat Ueli Maurer seine Meinung mit, dass die Schweiz nicht genug in ihre Sicherheit investiere. Angesichts eines Verteidigungsbudgets von 4,4 Milliarden könnte man Maurers Ansicht sogar teilen.

Es zeigt sich aber ein noch viel tiefgreifenderes Problem: Die Schweiz investiert in eine Armee, die nur bedingt auf die identifizierten Bedrohungen abgestimmt ist. Eine kritische Debatte darüber, wie die Sicherheit der Schweiz zukünftig gewährleistet werden soll, ist ungemein notwendig und auch Ziel dieses Beitrags. Auch anlässlich des jüngst veröffentlichten Armeeberichtes möchten wir an dieser Stelle einmal das Milizsystem kritisch beleuchten und auf notwendige Anpassungen hinweisen, wenn es

der Schweiz tatsächlich darum geht, den im Sicherheitspolitischen Bericht genannten Bedrohungen militärisch zu begegnen.

Neue Bedrohungsbilder

Das Schweizer Milizsystem entstand aus der Notwendigkeit der Abschreckung einer Invasion durch andere Staaten. Die Schweiz sollte in der Lage sein, schnell eine grosse Zahl an Truppen zu mobilisieren zur Verteidigung von Grenzforts, alpinen Redouten und sogar für einen Guerillakrieg.

Zugegebenermassen hat dieses System der Abschreckung seit dem Wiener Kongress 1815 bis heute beachtlich gut funktioniert. Wie kein anderes Land in Europa hat die Schweiz eine lange Zeit des Friedens genossen.

Es stellt sich aber die Frage, ob die Schweizer Armee auch heute noch rein auf Verteidigung gegen Invasoren ausgerichtet sein sollte. Laut dem Sicherheitspolitischen Bericht ist ein konventioneller Angriff auf die Schweiz sehr unwahrscheinlich geworden. Hingegen erachtet man die Bedrohung durch den Terrorismus als sehr gross.

Terroristische Anschläge, womöglich noch in Verbindung mit biologischen, chemischen und radiologischen Waffen, oder aber ein Cyberkrieg hätten verheerende Auswirkungen. In der Schweiz ansässige internationale Organisationen böten da ein mögliches Ziel. Liberale Demokratien können auch rein wegen ihrer Politik Ziel des Terrorismus werden. Wenn Mohammed-Karikaturen in Dänemark Anlass zu Bombenanschlägen gaben, wie sieht es dann mit der hiesigen Minarettpolitik aus?

Der Armeebericht skizziert ein den neuen Bedrohungen entsprechendes Leistungsprofil, bleibt aber bei der altbewährten Organisation und Ausbildung der Miliz. Obwohl Milizionäre natürlich dafür genutzt werden könnten, auch solchen Bedrohungen zu begegnen, ist die derzeitige Milizarmee aber allenfalls suboptimal dafür geeignet. Weder ihre Ausbildung, Ausrüstung noch die derzeitige Organisation entsprechen diesen Bedrohungen.

Eine Anpassung der Streitkräfte wäre grundsätzlich mit dem Beibehalt einer Miliz vereinbar, würde aber substanzielle Veränderungen erfordern. Zum Beispiel könnten an die Stelle von klassischen Brigaden spezialisierte Truppen auf Bataillons- und Regimentsebene rücken, ähnlich dem nicht mehr bestehenden Flughafenregiment 4. Anstatt für klassische Rüstungsgüter müsste in dem Fall mehr Geld in die Einlagerung von Medikamenten und in Ortungsgeräte für chemische und biologische Waffen ausgegeben werden.

Ebenso unterstreicht der Sicherheitspolitische Bericht die Interdependenz zwischen der Sicherheit der Schweiz und der Stabilität der Region. Konflikte oder Staatsversagen auf dem Balkan oder im Kaukasus wirken destabilisierend auf andere Teile Europas. Sie können das organisierte Verbrechen begünstigen oder aber Flüchtlingsströme verursachen. Kurzum, in einer globalisierten Welt ist die Schweiz immer nur so sicher, wie ihr Umfeld stabil ist.

Über- und unterversichert

Wie auch im Armeebericht dargelegt, könnte die Miliz theoretisch im Ausland eingesetzt werden. Allerdings bietet die Miliz wenig Möglichkeiten, Instabilitäten jenseits der Schweizer Grenzen zu begegnen, wie der mühsame Versuch, gerade einmal 220 Peacekeeper in den Kosovo zu entsenden, zeigt. Sich in einer ähnlichen Situation befindend, hat Schweden beschlossen, seine Streitkräfte zu professionalisieren und bis 2016 eine Berufsarmee von 50 000 Soldatinnen und

Soldaten aufzubauen, die in multinationalen Peacekeeping-Missionen im Rahmen von UN, EU oder Nato eingesetzt werden können. Wenn die Sicherheit der Schweiz tatsächlich jenseits ihrer eigenen Grenzen zu verteidigen ist, dann ist eine Reform ähnlich der schwedischen unabdingbar.

Fassen wir also zusammen: Das derzeitige Streitkräftemodell wappnet die Schweiz gegen die laut Armeebericht «folgenschwerste Bedrohung», die aber «auf absehbare Zeit unwahrscheinlich» ist.

Andererseits bleibt die Schweizer Armee schlecht aufgestellt, um Bedrohungen wie Terrorismus oder regionale Instabilität zu begegnen. Würde man Verteidigung wie eine Versicherungspolice betrachten, so wäre die Schweiz derzeitig überversichert gegen eine unwahrscheinliche Eventualität und hätte dabei weit wahrscheinlichere Ereignisse unzureichend versichert.

Marc DeVore/Sandra Eisenecker