Tagblatt Online, 08. August 2012 20:23:06

Untersuchung zum Kampfjet Gripen abgeschlossen

Ein Mitarbeiter verständigt sich mit dem Piloten eines Gripen in Emmen. (Bild: MICHAEL BUHOLZER/Reuters)

Die Untersuchung zum Kauf des Gripen ist abgeschlossen. Der Bericht bleibt vorerst noch unter Verschluss; er soll relativ kritisch ausgefallen sein.

Ist bei der Evaluation und beim Typenentscheid für den schwedischen Kampfjet Gripen alles mit rechten Dingen zugegangen? Diese Fragen hat eine achtköpfige Parlamentskommission in sechsmonatiger, aufwendiger Arbeit untersucht. Zweimal hat die Subkommission ihren Abgabetermin verschoben, doch am Mittwoch hat sie ihre Untersuchung nun abgeschlossen. Das bestätigt ihr Präsident, SVP-Nationalrat Thomas Hurter.

Die Erkenntnisse bleiben vorderhand unter Verschuss. Erst am 21. August wird die Subkommission ihren rund 30-seitigen Bericht der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats präsentieren. Diese soll dann über das weitere Vorgehen und eine allfällige Veröffentlichung entscheiden. Wie üblich erhält zuvor das Verteidigungsdepartement noch Gelegenheit zur Stellungnahme. Laut Hurter geht es dabei namentlich um die Frage, ob der Bericht Geheimhaltungsinteressen verletze.

Auslöser für die Untersuchung war die immer wieder aufkeimende Kritik am Evaluationsverfahren. Hurter sagt, der Bericht solle nun «die Grundlage bilden für weitere Schritte des Parlaments im Zusammenhang mit der Beschaffung des neuen Kampfflugzeuges».

Ob der Bericht den Typenentscheid an sich infrage stelle, wollte Hurter nicht kommentieren. Gemäss Kennern des Dossiers soll er jedoch relativ kritisch ausfallen. Die Erkenntnisse der Subkommission könnten das Kampfjet-Geschäft, das politisch ohnehin umstritten ist, zusätzlich belasten, heisst es.

In Schweden gibt es derweil neue Gerüchte, wonach die Aufrüstung der bestehenden JAS-Gripen-Flotte auf die neue Version E/F markant teurer zu stehen kommt als angenommen. Beim E/F handelt es sich um jene Version, die auch der Bundesrat beschaffen will. Laut einem Bericht des schwedischen Radios soll die Armeeleitung der Regierung Ende Juli Vorschläge unterbreitet haben, auf welche anderen geplanten Beschaffungen man verzichten müsse, um Mittel für den Gripen freizumachen.

Während die angeblichen Kostensteigerungen für die Grünen und die Linkspartei ein weiterer Grund sind, aus dem Kampfjet-Bau auszusteigen, wollen die Sozialdemokraten als grösste Oppositionspartei abwarten, wie sich die bürgerliche Regierung zur Aufrüstung der 100 Gripen stellt. Dieser Entscheid wird für den Herbst erwartet.