Tagblatt Online, 30. Juli 2012 15:27:23

Zeitenwende auf der kleinen Insel

Blick auf die maltesische Hauptstadt Valletta. (Bild: Ursula Düren / DPA / KEYSTONE)

Seit 2004 gehört die Mittelmeerinsel Malta zur Europäischen Union. Für den kleinsten aller Mitgliedstaaten hat der Beitritt zu einigen grundlegenden Veränderungen geführt.

Romina Spina, Valletta

«Eine Schweiz im Mittelmeer», so fasste 1959 der maltesische Sozialist Dom Mintoff seine Vorstellungen für die Zukunft der kleinen Insel südlich von Sizilien zusammen. Als sicherer, neutraler Staat zwischen zwei Kontinenten gelegen, hätte Malta laut dem angesehenen Politiker enge Beziehungen sowohl zu der kurz zuvor gebildeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft als auch zu den arabischen Ländern im Norden Afrikas pflegen können.

Ein knappes «Ja»

Mintoffs berühmter Slogan wurde um die Jahrtausendwende erneut aufgenommen, diesmal aber als Argument gegen den Beitritt der Mittelmeerinsel zur Europäischen Union (EU). Die oppositionelle Labour Party lehnte die Mitgliedschaft Maltas im Staatenverbund ab. Stattdessen befürwortete die Partei im Vorfeld des Referendums zum Beitritt eine starke Partnerschaft zwischen Malta und der EU.

Die Vision einer «Schweiz im Mittelmeer» verschwand endgültig, als sich 2003 eine knappe Mehrheit der Malteser in einem Referendum für die Mitgliedschaft in der EU aussprachen. Das «Ja» zu Europa war bis zuletzt ungewiss, auch deshalb, weil Malta nach Jahrhunderten unter der Herrschaft fremder Mächte seine Unabhängigkeit von Grossbritannien erst 1964 errungen hatte. Den EU-Beitritt sahen viele Malteser als Bedrohung ihrer mit Mühe erlangten Souveränität.

Für Europa entschieden sich damals rund 54 Prozent der Stimmberechtigten. Laut hiesigen Beobachtern war vielen Maltesern wichtig, damit ihre europäische Identität zu unterstreichen. Angesichts der langen Geschichte der Mittelmeerinsel als kultureller Schmelztiegel aus europäischen und afrikanischen Kulturen – ein Beispiel ist die aus dem maghrebinischen Arabischen entstandene maltesische Sprache, welche auch vom Sizilianischen beeinflusst worden ist – bot das Referendum eine einmalige Möglichkeit, sich als Europäer zu positionieren. Plötzlich seien auch sie dabei gewesen, sie hatten eine Zukunft mit den anderen grossen Ländern der EU, erinnern sich heute viele Malteser in der Hauptstadt Valletta.

Für die kleine Insel öffneten sich nach dem Beitritt die Tore Europas. Davon haben Maltas jüngere Generationen besonders profitiert; die Personenfreizügigkeit hat ihnen eine Vielzahl an akademischen und beruflichen Möglichkeiten auf dem Kontinent geboten. Da die jungen Malteser zudem zweisprachig mit Maltesisch und Englisch aufwachsen, haben sie umso mehr Chancen jenseits der Landesgrenzen. Aber auch Berufstätigen, die auf der Insel bleiben, stehen dank dem 2004 erfolgten Beitritt EU-Gelder zur Verfügung, beispielsweise um neue Unternehmen zu gründen oder um sich im europaweiten Markt zu behaupten.

Fortschritte im Umweltschutz

In den letzten acht Jahren erhielt Malta aus Brüssel rund 1,3 Milliarden Euro, die etwa für Projekte zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur auf der Insel dienen. So konnte beispielsweise das Strassennetz ausgebaut werden, wobei auch die Hauptstrassen neu gepflastert wurden. Da Malta jährlich rund 1,2 Millionen Besucher zählt, also ein Dreifaches der Einwohnerzahl, wird derzeit auch kräftig in den Tourismussektor investiert. Den Küsten entlang sowie im Innern der dichtbesiedelten Insel sind unter anderem neue Parcours, Promenaden und Restaurants vorgesehen. Finanziell unterstützt die EU auch den Schutz von Maltas zahlreichen Kulturgütern und neue Projekte zum nachhaltigen Tourismus.

Die EU-Mitgliedschaft hat auf der Mittelmeerinsel zudem grosse Fortschritte im zuvor stark vernachlässigten Bereich des Umweltschutzes gebracht. Vor dem Beitritt war Malta in Bezug auf Umweltschutz deutlich unter den europäischen Standards. Weil sich das Land an die von Europa festgesetzten Vorschriften anpassen musste, wurden beispielsweise Schritte zur umweltgerechten Müllentsorgung und zur Verbesserung der Wasserqualität unternommen. Gleichzeitig hat sich das kollektive Bewusstsein bezüglich Umweltfragen geändert. Auch beim umstrittenen Thema der Vogeljagd hat der EU-Beitritt wichtige Änderungen herbeigeführt. Aufgrund des Verstosses gegen EU-Recht wurde in Malta die traditionelle Jagd auf Wandervögel im Frühjahr untersagt. Zuvor hatten Regierungen diesbezüglich keine Massnahmen ergriffen, um die rund 15 000 Jäger in der Wählerschaft nicht zu verärgern.

Wie jüngst der konservative Premierminister Lawrence Gonzi festhielt, leitete der EU-Beitritt eine Zeitenwende auf der kleinen Mittelmeerinsel ein. Die Mitgliedschaft sei in jeder Hinsicht ein Erfolg, betonte der christlichdemokratische Politiker. Dies kann Gonzi auch mit Zahlen belegen: Seit dem Beitritt hat Maltas Wirtschaft stets zugelegt, während die Arbeitslosenquote auf einem niedrigen Niveau geblieben ist. Auch die Inflation blieb niedrig, während die öffentlichen Finanzen auf einem soliden Fundament stehen dank der Disziplin, die beim Beitritt in die Euro-Zone im Jahr 2008 verlangt wurde. Gonzi verteidigte auch die Einführung der Einheitswährung in Malta. Selbst wenn das Land auch einen Preis dafür bezahlen würde, hätte die Mitgliedschaft in der Euro-Zone Malta geholfen, die globale Wirtschafts- und Finanzkrise zu überstehen. Ohne den rechtzeitigen Beitritt zur Währungsunion wäre die maltesische Lira mit grosser Wahrscheinlichkeit den Spekulationen der Finanzmärkte ausgesetzt gewesen.

Streitthema Immigration

Neben den vielen Vorteilen hat der Beitritt jedoch auch einige problematische Entwicklungen ausgelöst. Die massenhafte Einwanderung aus Sizilien und ihre negativen Auswirkungen auf Maltas Stellenmarkt, die der ehemalige Labourpolitiker und Euroskeptiker Alfred Sant als Argument gegen den Beitritt hochstilisiert hatte, sind zwar ausgeblieben. Die jüngste Krise in der Euro-Zone hat indes zu einer bedeutenden Zuwanderung von Arbeitskräften aus Ländern wie Spanien und Griechenland geführt. Während Tausende von Arbeitsplätzen in neuen Wirtschaftssektoren entstanden sind, blieb wegen der höheren Wettbewerbsfähigkeit ein Teil der Belegschaft in Jobs zu schlechteren Arbeitsbedingungen stecken. Die Gewerkschaften kritisierten, dass der EU-Beitritt zu überteuerten Preisen geführt habe, wobei die Löhne niedrig blieben. Lokale Hersteller mussten sich den neuen Marktregeln anpassen, um zu verhindern, dass Verbraucher zu billigeren Produkten aus dem Ausland griffen.

Sant hatte auch argumentiert, dass Malta Schwierigkeiten haben werde, sich gegen die grossen EU-Staaten durchzusetzen. Dies bestätigte sich teilweise, als der Inselstaat im Zusammenhang mit der Ankunft von afrikanischen Bootsflüchtlingen an seinen Küsten die anderen EU-Mitglieder um Unterstützung bat. Die Lage spitzte sich im letzten Jahr infolge der Unruhen in Nordafrika weiter zu, aber ausser Italien eilten die übrigen EU-Länder nicht zu Hilfe. Viele Malteser hatten das Gefühl, von der EU im Stich gelassen worden zu sein. Bis heute fehlen auf europäischer Ebene verbindliche Entscheide bezüglich gemeinsamer Massnahmen im Bereich der Asyl- und Flüchtlingspolitik.

Die EU-Kommission sorgt derzeit auch für Ärger unter Maltas Landwirten. Als Mitglied erhielt die Insel für den Landwirtschaftssektor zwar EU-Gelder in der Höhe von 855 Millionen Euro. Kürzlich hat Brüssel jedoch eine Umverteilung der Subventionen für die Landwirtschaft in den 27 Mitgliedstaaten vorgeschlagen, wobei die Beihilfen neu auf der Landoberfläche basieren sollen. Somit würde Malta als kleinstes Mitglied finanzielle Kürzungen von rund 7 Prozent erleiden. Maltesische Landwirte besitzen im Schnitt nur eine Hektare Land, verglichen mit 18 Hektaren in den übrigen EU-Staaten. Ob es Malta gelingen wird, sich bei den bevorstehenden Verhandlungsrunden durchzusetzen, wird sich weisen.

Positive Bilanz

Kritiker hatten die Warnung geäussert, dass eine EU-Mitgliedschaft auch die Werte des traditionell streng katholischen Landes infrage stellen würde. In der Tat sind für die katholische Elite die Auswirkungen des Beitritts auf die maltesische Gesellschaft Grund zur Sorge. Entwicklungen wie etwa die jüngste Zusammenarbeit zwischen der EU und der Regierung zu Lockerungen im besonders lukrativen Bereich der Online-Kasinos und Wettspiele werden als Gefahr empfunden.

Gleichwohl glauben laut Euro-Barometer 59 Prozent der Bevölkerung, dass der EU-Beitritt vor allem Vorteile für das Land gebracht habe. Auch Malteser, die auf der Strasse angesprochen werden, sind sich sicher, dass die Mitgliedschaft der einzig richtige Schritt gewesen sei. Unter den Befürwortern der EU sind auch viele Organisationen, die sich für Bürgerrechte einsetzen. Der Beitritt hat dazu geführt, dass Malta nun auch bei gesellschaftlichen Fragen Selbstkritik üben muss. Über Themen wie beispielsweise die Beschäftigungsquote der Frauen, die laut dem Weltwirtschaftsforum die niedrigste der EU ist, oder die Anerkennung von homosexuellen Paaren wird trotz dem Widerstand der katholischen Kirche vermehrt in der Öffentlichkeit diskutiert. Dass die EU einen Impuls für Durchbrüche in der maltesischen Gesellschaft geben kann – wie vergangenes Jahr die Einführung des Scheidungsrechts zeigte –, ist für viele Grund genug, die Mitgliedschaft als grossen Erfolg zu feiern.