Tagblatt Online, 16. Juni 2012 18:39:00

Proteste in Italien und Spanien

Spanier demonstrieren am Samstag in Barcelona gegen die spanische Arbeitsmarktreform. Auch in Italien finden grosse Kundgebungen für mehr Arbeitsplätze statt. (Bild: Keystone/Alberto Estevez)

In Italien haben am Samstag Zehntausende gegen die Sparpolitik der Regierung protesteirt. Auch in Spanien wurde demonstriert. Die spanische Regierung will die vom Internationalen Währungsfonds (IMF) empfohlenen zusätzlichen Sparmassnahmen vorerst nicht umsetzen.

(Reuters/sda/dpa/ng.)

Rund 200 000 Menschen haben nach Angaben der Organisatoren am Samstag in Rom gegen die Sparpolitik des italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti protestiert. «Wir sind hier, weil das Programm der Regierung zur Vertiefung der Rezession in unserem Land führt», sagte Susanna Camusso, Chefin der grössten Gewerkschaft des Landes.

Sie und andere Demonstranten forderten die Regierung auf, nicht das Sozialsystem des Landes zu beschneiden, um Schulden abzubauen. Sie solle sich stattdessen darauf konzentrieren, angesichts einer Arbeitslosenquote von über 10 Prozent neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Monti warnt

Monti warnte davor, dass sich Italien wieder auf ein wirtschaftliches Desaster zubewege. «Wir waren schon vom Abgrund zurückgetreten», sagte er in der Nähe von Mailand. «Das Loch wird aber grösser und droht uns zu verschlingen. Wir stecken wieder in einer Krise.» Monti will mit einem strengen Sparprogramm das Vertrauen der Investoren zurückgewinnen.

Gegen IMF-Empfehlungen

Auch die spanische Regierung kämpft gegen das Misstrauen der Anleger und hat sich dafür ehrgeizige Sparziele gesetzt. Doch die vom Internationalen Währungsfonds (IMF) empfohlenen zusätzlichen Sparmassnahmen und Reformen im Kampf gegen die Finanzkrise wolle Spanien vorerst nicht umsetzen, sagte Ministerpräsident Mariano Rajoy am Samstag in der nordspanischen Stadt San Sebastián.

Der am Freitag veröffentlichte Spanien-Bericht des IMF werde den Rhythmus der Reformpolitik seiner Regierung nicht beeinflussen, sagte Rajoy und spielte die Bedeutung des Papiers herunter: Es handle sich nur um Empfehlungen, die der Währungsfonds regelmässig formuliere. Das Haushaltsdefizit zu senken, habe Priorität.

Der IMF hatte die spanische Regierung am Freitag aufgefordert , die Mehrwertsteuer und die Sondersteuern anzuheben und die Löhne der Staatsangestellten zu kürzen. Auch in Spanien finden regelmässig Kundgebungen gegen die Reformen der spanischen Regierung statt. Am Samstag haben in Barcelona Tausende gegen die Arbeitsmarktreform protestiert.