Tagblatt Online, 05. Juli 2012 05:57:40

Merkel probt Einigkeit mit Monti

Die deutsche Kanzlerin Merkel und Italiens Premierminister Monti am Mittwoch in der Villa Madama in Rom. (Bild: M. Rossi / Reuters)

Fünf Tage nach dem spannungsvollen EU-Gipfel hat Bundeskanzlerin Merkel am Mittwoch in Rom Ministerpräsident Monti getroffen. Beide versuchten, ihre Differenzen zu übertünchen.

Nikos Tzermias, Rom

Die deutsche Kanzlerin Merkel und Italiens Ministerpräsident Monti haben am Mittwochabend in Rom versucht, Eintracht zu demonstrieren. Sie wollten den Eindruck verwischen, dass sie am Brüsseler EU-Gipfel letzte Woche hart aneinandergeraten seien und Deutschland am Schluss von den Südeuropäern über den Tisch gezogen worden sei.

Vor Treffen der Euro-Gruppe

Zum Abschluss ihres bilateralen Gipfeltreffens, an dem sich auch die Aussen- sowie wirtschaftliche Fachminister beteiligten, beteuerten beide Regierungschefs, dass sie beide die Stärkung der EU und der Währungsunion anstrebten und sich dessen voll bewusst seien, dass die Euro-Schuldenkrise nur gemeinsam überwunden werden könne. Merkel lobte Monti für seine Reformanstrengungen und unterstrich auch, dass es voll und ganz im Interesse Deutschlands sei, dass sich die Problemländer der Euro-Zone möglichst rasch erholten.

Monti versuchte seinerseits die Wogen zu glätten, indem er sagte, dass die Debatten zu oft unter stereotypen, nationalistisch geprägten Vorstellungen litten. Zudem stellte er fest, dass er mit Merkel den Glauben an die soziale und zugleich wettbewerbsorientierte Marktwirtschaft teile. Mit möglichst unverbindlichen Formulierungen umschifften beide sodann die weiterhin kontroversen Punkte der von den Euro-Staaten am Rande des EU-Gipfels gefassten, doch zum Teil erst allgemein formulierten Beschlüsse. Sie wiesen darauf hin, dass sich mit den Details die Euro-Gruppe an ihrem Treffen vom 9. Juli befassen werde.

«Eurobonds nicht mehr tabu»

Monti liess aber insofern nicht locker, als er wiederholte, dass für Länder wie Italien, welche die Budget- und andere Reformziele befolgten, erleichterte Schritte zur Zähmung der Risikoprämien auf Staatsanleihen durch die Euro-Rettungsfonds nötig seien. Zugleich demonstrierte er Selbstbewusstsein. Italien brauche keine Hilfe, es gehe darum, den Zusammenhalt der Euro-Zone zu markieren. Merkel bremste aber. Sie sagte, man müsse mit den «bereits bestehenden Regeln vorwärtsmachen». Das Thema Eurobonds wurde ganz vermieden. Schon vor dem Gipfel hatte Aussenminister Westerwelle in einem Interview bekräftigt, dass solche Anleihen «nicht einmal ein Fernziel sind», während Monti am Vortag sagte, dass Eurobonds kein Tabu mehr seien.