Tagblatt Online, 30. Juni 2012 12:41:00

Debatte um Machtarrangement in Syrien

Kofi Annan im Gespräch mit Ban Ki-moon und dem russischen Aussenminister Sergei Lavrov. (Bild: Keystone / EPA)

Mit über zwei Stunden Verspätung hat in Genf die internationale Aussenministerkonferenz zu Syrien begonnen. Die Aussenminister der fünf Uno-Vetomächte, der Türkei, des Iraks und Katars beraten über den Plan Kofi Annans, eine syrische Übergangsregierung zu bilden.

mri. Genf. Die internationale Syrien-Konferenz hat am Samstag in Genf mit zwei Stunden Verspätung begonnen. Nach den Vorstellungen des Syriengesandten Kofi Annan sollen sich die Aussenminister der fünf Uno-Vetomächte, der Türkei sowie mehrerer Staaten der Arabischen Liga – Irak, Kuwait und Katar – bei dem Treffen grundsätzlich auf einen politischen Ausweg aus dem Konflikt in Syrien einigen. Annan will auf eine Umsetzung seines Sechspunkteplans vom April hinwirken, der einen Waffenstillstand der syrischen Sicherheitskräfte und der Opposition vorsieht. Bisher erwies sich dieser Plan als wirkungslos.

Die Grundlage der Verhandlungen der sogenannten Syrien-Aktionsgruppe in Genf ist ein neuer Plan Kofi Annans, des Sondergesandten der Uno und der Arabischen Liga, der die Bildung einer Übergangsregierung aus Vertretern der Regierung und der Opposition vorsieht. Streitpunkt ist dabei vor allem eine Bestimmung im Entwurfstext. Die vorgesehene Formulierung würde nach Meinung Russlands dem syrischen Präsidenten Bashar al-Asad jede Funktion in einer Übergangsregierung der nationalen Einheit verwehren. Das lehnen Russland und China ab.

Der britische Aussenminister William Hague rief Russland und China dazu auf, sich mit den westlichen Staaten auf den neuen Annan-Plan zu einigen. Es gebe eine Gelegenheit für die internationale Gemeinschaft, stärker zu sein und energischer zu handeln, das sei aber nur mit dem Einverständnis von Russland und China möglich, sagte Hague bei seiner Ankunft am Uno-Sitz in Genf. Bis zu Beginn der Konferenz am Samstag, sei keine Einigung mit Russland und China erreicht worden. Dies bleibe schwierig und ob es möglich sei, wisse er nicht.

Annan warnte vor einem Scheitern der Konferenz. Die Welle der Gewalt könne gestoppt und der Weg zum Frieden eingeschlagen werden, wenn alle Teilnehmer der Konferenz bereit seien zu handeln, schrieb er in einem Meinungsbeitrag in der Westschweizer Zeitung «Le Temps». Bei einem Scheitern der Gespräche werde die verhängnisvolle Spirale der Gewalt aber weitergehen und «könnte bald unumkehrbar werden», schrieb Annan.