Tagblatt Online, 07. Mai 2012 04:50:00

Obama gratuliert Hollande

Thomas J. Spang

(Bild: )

Bedeutet der Wahlsieg Francois Hollandes ein gutes Omen für Barack Obamas Aussichten, für eine zweite Amtszeit ins Weiße Haus einzuziehen? Oder wird seine Wahl zum Mühlstein um den Hals des US-Präsidenten, der auf einen stabilen Aufschwung in Europa hofft? Die Antwort auf diese Fragen fällt hypothetisch aus. Weil niemand wirklich sagen kann, welchen Effekt die Wahl Hollands auf die Ökonomie in Europa haben wird. Die Meinungen darüber sind so geteilt wie die wirtschaftspolitischen Denkschulen.

Gewiss lässt sich sagen, dass Hollands philosophisch mehr mit Obama gemein hat als Vorgänger Sarkozy. Im Weißen Haus wird er einen Verbündeten finden, der mit ihm die Ansicht teilt, dass Sparen allein kein gutes Konzept ist, die Wirtschaft wieder zum Laufen zu bringen.

Tatsächlich gibt es verblüffende Gemeinsamkeiten. Etwa die Idee, zunächst mehr zu investieren, um den Konjunkturmotor wieder anzuwerfen, um dann später deutlich die staatlichen Ausgaben zurückzufahren.

In jedem Fall gratulierte Obama dem neuen Kollegen an der Seine umgehend zu dessen Wahlsieg. Er lud den Franzosen noch vor dem G-8-Gipfel auf Camp David in zwei Wochen ins Weiße Haus ein. Hollands wird das Wochenende darauf auch in Chicago beim NATO-Gipfel erwartet.

Während Obama und Hollande in der Wirtschaftspolitik einige Gemeinsamkeiten entdecken dürften, wird ihn der Franzose beim Thema Afghanistan herausfordern. Hollands steht im Wort, die französischen Truppen bis Ende des Jahres abzuziehen. Darüber kann der US-Präsident alles andere als glücklich sein.

Ebenso wenig dürfte Obama an dem alles überragenden Signal aus Europa Freude haben. Dazu gehört auch der Ausgang der Parlamentswahlen in Griechenland, wo die beiden den Sparkurs unterstützenden Parteien keine Mehrheit mehr haben. Dieses Signal warnt Obama, dass die Wähler keine große Gnade mit den Amtsinhabern walten lassen, die während der globalen Finanzkrise an der Regierung waren.