Tagblatt Online, 17. Juni 2012 15:55:00

Klares Zeichen für den grünen Thurgau

Kommentar

Der Entscheid fiel überraschend deutlich aus. Fast mit einer Zweidrittel-Mehrheit stimmen Thurgauerinnen und Thurgauer dem Planungs- und Baugesetz zu – einem Gesetz, das im Grossen Rat noch hohe Wellen warf. Das Zeichen ist denn auch sehr klar. Eine Mehrheit der Bevölkerung will wirkungsvolle Instrumente, um den grünen Thurgau zu bewahren. Der Kanton soll sich entwickeln können, aber raumplanerisch sorgsam mit dem kostbaren Gut Boden umgehen. Das neue Planungs- und Baugesetz ist ein Mittel dazu, eine Mehrheit der Stimmenden ist überzeugt davon. Das Argument der Gegner verfing nicht, dass es sich bei der Mehrwertabgabe um eine neue Steuer handelt. Vielmehr hilft die moderate Abgabe von 20 Prozent des Mehrwerts eines neuen Baugrundstücks, dass Gemeinden und Kanton raumplanerische Massnahmen wie Renaturierungen finanzieren können. Auch Parkplatzbewirtschaftung und ÖV-Anbindung der grossen Einrichtungen werden von einer Mehrheit der Stimmenden akzeptiert - beides ebenfalls ökologische Instrumente, die der Thurgau zudem massvoll umsetzen will. Wie schon das Ja zur Zweitwohnungs-Initiative zeigt das Ja zum Planungs- und Baugesetz, dass die Bevölkerung keinen weiteren Kulturlandverlust im grossen Stil akzeptieren will.
 
Marc Haltiner 
marc.haltiner@thurgauerzeitung.ch