St.Gallen: 07. Januar 2010, 15:11

Raser: Kantonsgericht verdoppelt Strafe

A photographer takes a picture of a Ferrari
Der Verkehrsrowdy raste mit einem Ferrari mit fast 40 Kilometern pro Stunde zu schnell innerorts. Symbolbild: Keystone/Dumitru Doru
Toolbox

ST.GALLEN. Das Kreisgericht Rorschach verurteilte einen Verkehrsrowdy zu einer Strafe von 90'000 Franken. Vor dem Kantonsgericht forderte die Staatsanwaltschaft 150'000 Franken Strafe. Das Gericht verurteilte ihn jetzt zu fast 300'000 Franken. Was lief falsch?

UMBERTO W. FERRARI
Der Erste Staatsanwalt des Kantons St.Gallen, Thomas Hansjakob, war über die hohe Strafe, die das Kantonsgericht St.Gallen als zweite Instanz aussprach, nicht überrascht. «Mit dieser Strafhöhe bleibt das Kantonsgericht seiner bisherigen Praxis treu», sagte Hansjakob auf Anfrage.
 
Anzeige
 
 
Kein Erstaunen bei der Staatsanwaltschaft
Hansjakob ist also nicht erstaunt, dass das Gericht den Verkehrsrowdy fast doppelt so streng bestrafte wie die Staatsanwaltschaft gefordert hatte. Warum? «Nein, ich bin nicht erstaunt. Aber wir sind bei unserem Strafantrag vielleicht zu schematisch vorgegangen», sagte Hansjakob.
 
Keine Rüge für die Staatsanwaltschaft
«Das Urteil ist keine Kritik am Strafantrag der Staatsanwaltschaft», sagte die zuständige Gerichtsschreiberin Heidi Baumann auf Anfrage. «Mit diesem Urteil setzt das Kantonsgericht seine bisherige Praxis bei der Verurteilung von Verkehrsrowdies fort», sagte sie. Zudem sei es nicht Aufgabe der Staatsanwaltschaft, das Strafmass festzulegen, sondern jene des Gerichts.
 
Einkommen wird bei der Strafe berücksichtigt
Für Verkehrsrowdies gelten die schärfsten Strafen im Strassenverkehrsgesetz (SVG). Sie können mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe belegt werden. Bei der Geldstrafe muss das Gericht die finanzielle Situation des Täters (Einkommen/Vermögen) berücksichtigen.
 
Hohe Buss für Multimillionär
Im Fall dieses vom Kantonsgericht explizit als Verkehrsrowdy bezeichneten Täters ging das Gericht von einem Nettoeinkommen von 850'000 Franken aus, woraus sich ein Tagessatz von rund 2300 Franken ergibt. Die Geldstrafe beläuft sich auf 130 Tagessätze, also insgesamt 299'000 Franken. Die Hälfte davon, also 149'500 Franken, wurden unbedingt ausgesprochen, der Täter muss diese Summe also bezahlen; die andere Hälfte wurde zur Bewährung mit einer zweijährigen Probezeit ausgesprochen. Gegen das Urteil des Kantonsgerichts kann der Verkehrsrowdy noch ans Bundesgericht gelangen.


Share
« zurück
2 Kommentare Beitrag kommentieren
von jb
07.01.2010 19:20 Uhr

Geschieht im Recht!

Aber wenn der Staatsanwalt nur die Hälfte gefordert hatte (und dazu nicht mal überrascht war), ist doch irgendwas falsch gelaufen. Das kann doch nicht sein!! Da muss mir Niemand was von "der Staatsanwalt legt die Strafhöhe nicht fest"-blabla erzählen!

@meinen Vorredner:
Bundesgericht in Bern? Habe ich was verpasst?
von mercator
08.01.2010 08:14 Uhr

...ein Neidurteil....staatlich Abzocke !

Ein Urteil, das einem Rechtsstaat spottet ! Wie im Kommunismus. Wer hat dem wird genommen....ausser bei Funktionären !
Das wird soweit kommen, dass bei einem Parkierungsvergehen der eine nichts bezahlen muss und der andere 8'000.--. In so einem Staat möchte ich nicht mehr eine Leistung erbringen und dafür Steuern bezahlen. Wohl alle verrückt geworden in den Gerichten, was ?

Um Inhalte kommentieren zu können, müssen Sie eingeloggt sein.

Noch keinen Zugang? Jetzt kostenlos registrieren!
Copyright © St.Galler Tagblatt AG
Alle Rechte vorbehalten. Eine Weiterverarbeitung, Wiederveröffentlichung oder dauerhafte Speicherung zu gewerblichen oder anderen Zwecken ohne vorherige ausdrückliche Erlaubnis von www.tagblatt.ch ist nicht gestattet.
Anzeige
Logo ostjob Logo osthome Logo ostcar Logo ostevent
Anzeige


Wetter
Heute
Aktuelle Wettergrafik für heute.

1° | 3°

Mi
Aktuelle Wettergrafik für morgen.

-2° | 9°

Do
Aktuelle Wettergrafik für übermorgen.

1° | 13°

Unfälle & Verbrechen
Erneut Linienbus von Wurfgeschoss getroffen

ST.GALLEN. Ein Unbekannter hat am Montagnachmittag einen Bus der Verkehrsbetriebe St.Gallen mit einem harten Gegenstand beworfen. Nicht zum ersten Mal – darum ermittelt die Polizei und hofft auf die Mithilfe der Bevölkerung. ... »

Brand in Schreinerei

WOLFHALDEN. Bei einem Brand in einer Schreinerei ist am Montagabend Sachschaden von rund 3000 Franken entstanden. ... »

Sachschaden bei Kollisionen

URNÄSCH/SCHWELLBRUNN. Bei Verkehrsunfällen in Urnäsch und Schwellbrunn ist am Dienstagmorgen Sachschaden von mehreren tausend Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.... »

Anzeige
Anzeige

Unfälle & Verbrechen
Wurfgeschoss trifft Bus

ST.GALLEN. Am Montagnachmittag ist an der Zürcherstrasse erneut ein Linienbus der Verkehrsbetriebe mit einem Wurfgeschoss getroffen worden. Der harte Gegenstand zertrümmerte eine Scheibe.... »

Auto überschlägt sich – Fahrer und Beifahrerin verletzt

STETTFURT. Ein Autofahrer ist am Montag auf der Hauptstrasse ins Schleudern geraten. Das Auto überschlug sich mehrmals. Der 19-Jährige und seine 17-jährige Beifahrerin verletzten sich leicht.... »

Bei Unfall verletzt

TOBEL. Am Montag ist es in Tobel zu einer Kollision zwischen zwei Autos gekommen. Eine Person zog sich Beinverletzungen zu.... »

Zwei Verletzte nach Frontalkollision

MÖRSCHWIL. Auf der Autostrasse A1, Zubringer Arbon, ist es am Montagmorgen zu einer Frontalkollision gekommen. Zwei Personen wurden verletzt und mussten ins Spital gebracht werden.... »

Bei Selbstunfall Zaun beschädigt

HEIDEN. Rund 6000 Franken Sachschaden ist am Samstagabend bei einem Verkehrsunfall in Heiden entstanden. Ein Autofahrer geriet mit seinem Wagen ins Schleudern und prallte gegen einen Zaun. Der Mann blieb unverletzt.... »

Teure Zigarette

BÜHLER. Ein Autofahrer, der durch eine Zigarette abgelenkt wurde, ist am Sonntagmorgen in einen Kandelaber gefahren und hat einen Schaden von rund 10'000 Franken verursacht. ... »

Autos zerkratzt

ST.GALLEN. In der Nacht auf Sonntag haben Unbekannte mindestens 13 parkierte Autos zerkratzt. Es entstand hoher Sachschaden.... »

Mit 99 km/h innerorts

BAD RAGAZ. Bei einer Geschwindigkeitskontrolle auf der Sarganserstrasse hat die Polizei fünf Autos mit überhöhter Geschwindigkeit gemessen. Erlaubt sind 50 km/h.... »

Verletzten Mann gefunden - Polizei geht von Raub aus

KRIESSERN. Ein Anwohner hat am frühen Sonntagmorgen einen 23-jährigen Mann auf der Kirchdorfstrasse gefunden. Der Mann war verletzt.... »

Mehrere Einbrüche

GRABS. Am Samstag sind Unbekannte in Grabs in drei Häuser eingebrochen und haben Bargeld, Gold- und Silbermünzen gestohlen.... »

Archivsuche

Anzeige
Anzeige
Login

zum Seitenanfang
Dienstag, 16. März 2010, 20.43 Uhr
© St.Galler Tagblatt – Publikation der TAGBLATT MEDIEN