Tagblatt Online, 11. Mai 2012 01:05:24

Positive Signale aus Bern für Ostschweizer Bahn-Y

Eine erste Etappe des Bahn-Y könnte gemäss dem Verband öffentlicher Verkehr (VöV) bis 2025 realisiert werden.

TOBIAS GAFAFER

BERN. Noch im Februar waren die ersten Reaktionen auf das Ostschweizer Bahn-Y aus Bern negativ. Doch mittlerweile tönt es anders. «Das Konzept ist eine gute Idee», sagt Ueli Stückelberger, Direktor des Verbands öffentlicher Verkehr (VöV) auf Anfrage. Es sei ein längerfristiges Ziel und in Etappen umsetzbar. Zudem enthalte der weitere Bahnausbau bis 2025 eher wenig Projekte aus der Ostschweiz. Deshalb wäre es laut Stückelberger möglich, eine Etappe des Bahn-Y für 100 bis 150 Millionen Franken ins erste Ausbaupaket zu nehmen. Der VöV verlangt dafür im Chor mit den Kantonen rund 6 Milliarden Franken, statt 3,5 wie der Bundesrat. Die Verfechter des Bahn-Y rechnen bisher mit Gesamtkosten von 400 bis 600 Millionen Franken.

Etappenerfolg für Lobbying

Der Entscheid für oder gegen das Bahn-Y liegt beim Parlament. Gestern hat die ständerätliche Verkehrskommission zwar unter anderem Kantone angehört, das erste Ausbaupaket dürfte die kleine Kammer aber frühstens im Herbst beschliessen. Trotzdem ist das Signal des VöV bedeutend, da der Verband eine schlagkräftige Lobby ist, der etwa alle Schweizer Bahnen angehören. Zurzeit lobbyieren die St. Galler Ständeräte Paul Rechsteiner (SP) und Karin Keller-Sutter (FDP) für das Bahn-Y. Gemäss Rechsteiner soll es nun reif für die Entscheidungsphase gemacht werden. Ein Vorteil ist, dass der Ausbau im Rheintal und am Bodensee gegenüber teuren Tunnels eher günstig ist.

Höhere Mehrwertsteuer?

Weiter möchte die ÖV-Lobby die Allianz der 15 Kantone um Zürich ins Boot holen, die letzte Woche den raschen Bau dreier Tunnels gefordert haben. Demnach soll ein verbindlicher Fahrplan für den zweiten Schritt des weiteren Bahnausbaus festgelegt werden. Die verlangten Tunnels sollen vom Bundesrat 2018 berücksichtigt werden. Knacknuss bleibt allerdings die Finanzierung. Im Ständerat werden deshalb auch Anträge zur Debatte stehen, die neben den vom Bundesrat geplanten Finanzierungsmodus auf ein Mehrwertsteuerpromille setzen; dieses würde ab 2017 befristet für zehn Jahre erhoben. Dann läuft die Sonderfinanzierung für die IV ab, die vier Steuerpromille beträgt. Widerstand aus der Wirtschaft ist programmiert.