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Tagblatt Online, 29. November 2008, 08:07 Uhr

Major Maurers Marschbefehl

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Ueli Maurer im November 1996 am Frauenfelder Waffenlauf. Maurer war im Militär Kommandant eines Radfahrer-Bataillons. (Bild: Bild: ky)

Ueli Maurer gehört innerhalb des Parlaments nicht zu den Militärexperten. Er machte jahrelang Opposition gegen jede Armeereform. Und er hat einen Heidenrespekt vor dem VBS. Dem Parlament wird all dies egal sein.

David Angst

Wenn über die Zukunft der Armee debattiert wurde, ging Ueli Maurer in den letzten Jahren gerne in Deckung. Als Parteipräsident vertrat er zwar immer die Sicherheitspolitik der SVP. Aber er war kaum derjenige, der sie prägte. In Interviews und Statements flüchtete er sich – wie auch diesen Donnerstag – häufig in Aussagen wie: «Zuerst müssen wir die Bedrohungslage genau abklären, bevor wir entscheiden.» Meistens wiederholte er einfach die beiden wichtigsten Schlagworte der SVP-Sicherheitspolitik: «Nein zu Auslandeinsätzen» und «Zurück zur Verteidigungsarmee».

Auch wenn er es in der Armee immerhin bis zum Major brachte, Ueli Maurers Kernkompetenzen liegen nicht in der Verteidigungspolitik. Diese war für ihn immer schon in erster Linie ein Mittel, um ab und zu die Sprengkraft der SVP-Opposition zu demonstrieren. Störmanöver der SVP gegen Bundesrat Samuel Schmid gab es schon lange, bevor dieser die Partei verliess. So liess sich Maurer im Jahr 2005 mit den Worten zitieren: «Wir sagen: Keine Auslandeinsätze. Dann gibt es halt kein Rüstungsprogramm. Wir treten voll gegen Schmid an.»

Maurer trat bei Oppositionsbedarf nicht nur gegen Schmid an, sondern auch gegen die Sicherheitskommissionen (SiK) des Parlaments. So sagte er im Zusammenhang mit dem Rüstungsprogramm 2004 über die Mitglieder der nationalrätlichen SiK, sie seien «getreue Kopfnicker» und hätten sich einmal mehr einlullen lassen.

«Blocher ist raffinierter»

Der Publizist Roger de Weck, ein alter Kritiker Maurers, schrieb im Mai 2003 hämisch: «…Umso mehr überrascht, dass die SVP das Vorhaben ablehnt, unser Militär zu erneuern und für eine <flexibel einsetzbare> Armee zu sorgen. Es mag daran liegen, dass Major Ueli Maurer bloss ein Radfahrer-Bataillon befehligte, wohingegen der Chef des SVP-Parteichefs, Oberst Christoph Blocher, kraft seines höheren Rangs und seiner ebenfalls höheren Intelligenz raffinierter vorgeht.»

«Herkulesaufgabe»

Nach allem, was Maurer in den letzten Tagen sagte, ist er in diesem Punkt mit de Weck sogar einverstanden: Blocher wäre der bessere Verteidigungsminister.

Nach seiner Nomination am Donnerstag in Niederbuchsiten hörte Ueli Maurer fast nicht auf zu wiederholen, wie schwierig es werde, im Verteidigungsdepartement aufzuräumen, und wie grossen Respekt er vor dieser Herkulesaufgabe habe. Maurer weiss ganz genau, dass die wichtigen Entscheide nicht im VBS fallen, sondern im Parlament. Und dort herrscht grosse Uneinigkeit darüber, wie es mit der Schweizer Armee weitergehen soll.

Die Grünen sollten übrigens das folgende Zitat lesen und sich dann noch einmal überlegen, ob sie am 10. Dezember wirklich gegen Maurer antreten wollen. Im Juni 2007 sagte er nämlich in einem Interview mit dem «Landboten» und dem «Bülacher Tagblatt»: «Die Umwelt ist mir eine grosse Sorge. Sie gehört zu den Ressourcen, die wir der nächsten Generation übergeben müssen. Ich bin als Bauernsohn aufgewachsen. Ich bin seit 17 Jahren nicht geflogen. Und ich benutze die öffentlichen Verkehrsmittel. Ich bin aus diesen Überlegungen übrigens im Militär Radfahrer geworden.»

Als seine Truppengattung vor acht Jahren ausgemustert wurde, zeigte sich Ueli Maurer zwar wehmütig, aber als Realist: «Allein aus Nostalgie auf dem Fortbestand zu beharren, wäre falsch. Aber die Radfahrer haben Qualitäten.»

Müller: «Ich traue es ihm zu»

Die hat auch Ueli Maurer. Er ist zwar weder Oberst noch ein Militärstratege. Aber dem Parlament wird das egal sein. Der St. Galler FDP-Nationalrat Walter Müller: «Vom neuen VBS-Chef erwarte ich etwas ganz anderes. Er muss erstens die richtigen Fragen stellen und die richtigen Leute einsetzen, zweitens die bürgerlichen Parteien in der Militärpolitik auf eine gemeinsame Linie bringen und drittens die Armee so weit bringen, dass sie Fehler schneller korrigiert.» Maurer sei abgesehen davon bekannt für sein Understatement, bemerkte SiK-Mitglied Müller: «Ich traue ihm zu, dass er meine Erwartungen an einen VBS-Chef erfüllt.»



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