Tagblatt Online, 25. August 2012 08:11:00

Apple siegt in US-Patentprozess gegen Samsung

Apple erringt einen Sieg gegen seinen Konkurrenten Samsung. (Bild: Reuters)

Der iPhone-Hersteller Apple hat im Patentstreit mit seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung in den USA einen klaren Sieg davongetragen. Ein Geschworenengericht verurteilte Samsung zu 1,05 Mrd. Dollar Schadenersatz.

(sda)

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Südkoreaner in ihren Geräten wichtige Funktionen des iPad und des iPhones von Apple kopierten. Samsung habe unter anderem geschützte Designmuster des iPhone verletzt. Auch das typische Aussehen des Home-Bildschirms mit seinen App-Symbolen sei kopiert worden.

Zudem verletzte Samsung mit mehreren Geräten die Patente für das Scrollen auf einem Touchscreen, das Hineinzoomen durch doppeltes Antippen sowie eine Funktion, bei der Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden.

Die Geschworenen sprachen von bewussten Patentverletzungen. In diesem Fall kann der Schadenersatz verdreifacht werden. Einziger Wermutstropfen für Apple war, dass keine Verletzung des iPad- Designmusters festgestellt wurde.

Samsung gibt sich nicht geschlagen

Die Patentvorwürfe von Samsung an Apple wurden komplett abgewiesen. Samsung erklärte, das Urteil schade dem amerikanischen Konsumenten. Es behindere Innovationen und treibe die Preise in die Höhe. Das letzte Wort sei weder in diesem Fall noch in anderen Schlachten gesprochen, die derzeit weltweit vor Gerichten ausgefochten würden, hiess es in einer Erklärung.

Zusammen verkaufen beide Konzerne mehr als die Hälfte aller Smartphones in der Welt. Das Vorgehen von Apple wird auch als Angriff auf Konkurrent Google und dessen Handy-Betriebssystem Android gewertet.

Zum ersten Mal vor Geschworenen

Der Prozess ist der bisherige Höhepunkt des weltweit geführten Streits. Es ist das erste Mal, dass nicht Richter, sondern Geschworene zu entscheiden hatten. Bisher hatten sich die beiden Gegenspieler nur mehr oder weniger schmerzhafte Nadelstiche zufügen können.

Die neun Geschworenen benötigten weniger als drei Tage, um zu einer Entscheidung zu gelangen. Dies wurde als Anzeichen dafür gewertet, dass es nur wenig Meinungsverschiedenheiten bei der Urteilsfindung gab.

Samsung geschwächt

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau und Patentverletzungen vor. Apple wollte in dem Verfahren mehr als 2,5 Mrd. Dollar Schadenersatz, Samsung gut 400 Mio. Dollar.

Die Niederlage in den USA zwingt Samsung nicht zur Aufgabe - schwächt aber die Position der Südkoreaner erheblich. Beim selben Gericht in San Jose steht noch ein Verfahren mit weiteren Patentvorwürfen von Apple zu einem anderen Gerät an.

Die Seiten hatten in den vergangenen Monaten zwei Mal erfolglos über eine Einigung gesprochen. Erst am Freitag hatte ein Gericht in Südkorea entschieden, dass Apple gegen zwei Samsung-Patente verstossen habe und Samsung gegen eines des US-Konkurrenten.